Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Lehmen

Sitzungstermin: 28.05.2020

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr

Sitzungsort: Schützenhalle, Bergstr. 19 b, 56332 Lehmen

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1	Einwohnerfragestunde

2	Planung von Großprojekten; a) Beratung und Beschlussfassung über einen Grundsatzbeschluss zur Planung und b) Zustimmung zum Antrag an die Verbandsgemeinde Rhein-Mosel zur Bereitstellung der Fläche Sporthalle für die geplante Errichtung des Hallenbads

3	Feststellung des Jahresabschlusses 2018 sowie Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2018

4	Haushalt 2020; Beratung und Beschlussfassung über die eingereichten Vorschläge der Einwohner zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2020

5	Haushalt 2020; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Lehmen für das Haushaltsjahr 2020

6	Antrag der SPD/FWG-Fraktion; Breitbandausbau in der Gemeinde Lehmen; a) Vorstellung und Beratung über die vorliegenden Angebote b) Beschlussfassung über den Breitbandausbau in der Gemeinde Lehmen

7	Dorffunk-App; Beratung und Beschlussfassung über eine Auftragserteilung

8	Bauangelegenheiten; Bauvoranfrage für das Grundstück in der Gemarkung Moselsürsch, Flur 6, Flurstücks-Nr. 44 (Auf den Gärten)

9	Bauangelegenheiten; Bauantrag für das Grundstück in der Gemarkung Lehmen, Flur 23, Flurstücks-Nr. 104 (Hauptstraße)

10	Bauangelegenheiten; Bauantrag für das Grundstück in der Gemarkung Moselsürsch, Flur 6, Flurstücks-Nr. 17/3 (Moselstraße)

11	Bekanntgabe von Eilentscheidungen

12	Antrag der CDU-Fraktion; Erlass von Elternbeiträgen für die Kita Rappelkiste im Zuge der Schließung aufgrund der Corona-Pandemie

13	Mitteilungen und Anregungen

Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils:

Im Anschluss an den öffentlichen Sitzungsteil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Gegenstand der Tagesordnung sind Grundstücksangelegenheiten.

Hinweis:Bitte beachten Sie, dass aufgrund des Gesundheitsschutzes nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit im Zuhörerbereich zur Verfügung stehen. Die gesetzlichen Verhaltens- und Hygienevorgaben sind einzuhalten. Bitte tragen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung (MNS-Maske).

Lehmen, den 12.05.2020

Arnold Waschgler

Ortsbürgermeister

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