Gemeinderat Minheim tagt am Mittwoch, 16.09.2020 um 19.30 Uhr

Am Mittwoch, dem 16. September 2020, findet um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Minheim, Moselweinstraße 3, eine Sitzung des Ortsgemeinderates Minheim mit folgender Tagesordnung statt:

T a g e s o r d n un g:

 Öffentliche Sitzung

1. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung
2. Amtsniederlegung des Ortsbürgermeisters
3. Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung eines Wahltermins für die Wahl eines/einer Ortsbürgermeister/-in
4. Wahl eines weiteren Beigeordneten sowie Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt (§ 53 a Abs. 1, § 40 und § 54 Abs. 1 Gemeindeordnung)
5. Bestätigung Sonderabschluss Produkt „Bau und Unterhaltung der Weinbergswege“ für das Jahr 2018 und Festsetzung Beitragssatz Wirtschaftswegeunterhaltung 2018
6. Beratung und Beschlussfassung über die Sperrung gemeindlicher Wirtschaftswege durch Neubeschilderung gemäß Straßenverkehrsordnung
7. Sachstandsbericht Dorfmoderation
8. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

9. Mitteilungen und Anfragen

Sonja Scholtes, 1. Beigeordnete