Der Bürgermeister informiert

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die neunte Corona-Woche beginnt und wir sind weit davon entfernt, abzusehen, wann Boppard wieder zur Normalität zurückkehren kann. Wir haben allerdings in der Zwischenzeit auch gelernt, mit dem Corona-Virus zu leben. Seit dem 22. April hat das Gesundheitsamt Rhein-Hunsrück für Boppard keine neuen Infektionen mehr gemeldet (Sachstand: 2. Mai). Dabei haben wir mit insgesamt 41 Infektionen und drei Todesfällen im Vergleich zum Kreis–, Landes– und Bundesdurchschnitt eine überdurchschnittliche Betroffenheit hinnehmen müssen.

Mit Wirkung vom Sonntag, 3. Mai 2020 gilt die 5. Corona-Bekämpfungsverordnung, die Sie im vollständigen Text auf der Homepage der Stadt Boppard www.boppard.de einsehen können, begrenzt auf 2 Wochen.

Die 30 Kinderspielplätze im gesamten Stadtgebiet sind ab Sonntag wieder geöffnet. Es gelten jedoch die allgemeinen Einschränkungen sowie grundlegenden Regeln für den öffentlichen Raum: Nicht mehr als mit einer anderen Person, die nicht mit im Haushalt lebt, zusammen nutzen, ansonsten ist der Mindestabstand von 1,5 m ist zu wahren.
Gottesdienste sind unter Beachtung bestimmter Vorgaben zulässig.
Friseure und Fußpflegeeinrichtungen können unter Einhaltung von Vorgaben ab Montag 4. Mai wieder öffnen.

Gemäß Bund-Länder-Beschluss sind weiterhin die zuständigen Fachministerkonferenzen beauftragt, bis zu der auf den 6. Mai folgenden Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder Vorschläge für Rahmenbedingungen schrittweiser Öffnungen von Gastronomie- und Tourismusangeboten und für die weiteren Kultureinrichtungen vorzubereiten. Boppard ist als Touristenstadt besonders auf kluge Lösungen angewiesen.
Der Bund-Länder-Beschluss vom 30. April sieht weiterhin vor, dass wegen der immer noch gegebenen Unsicherheit des Infektionsgeschehen davon ausgegangen werden muss, dass mindestens bis zum 31. August keine Großveranstaltungen stattfinden können. Nachfolgend der Beschluss im Wortlaut: „Großveranstaltungen wie z.B. Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen-, Wein-, Schützenfeste oder Kirmes-Veranstaltungen sind derzeit untersagt. Wegen der immer noch gegebenen Unsicherheit des Infektionsgeschehens ist davon auszugehen, dass dies auch mindestens bis zum 31. August so bleiben wird.“
Man kann sehr wohl aus dieser Formulierung einschließlich Fristsetzung herauslesen, dass wir in diesem Jahr das 81. Weinfest in Boppard Ende September/Anfang Oktober nicht feiern werden können. Eine endgültige Entscheidung ist noch nicht getroffen. Sofern uns diese nicht abgenommen wird, werden wir sie Anfang Juli verantwortungsbewusst treffen.

Die Corona-Krise trifft die Stadt Boppard sehr. Nach Feststellungen des DWIF München sorgt der Tourismus zuletzt für einen Jahresumsatz von rund 60 Millionen €, wovon 55 Prozent auf das Gastgewerbe, 23 Prozent auf den Einzelhandel und 22 Prozent auf sonstige Dienstleistungen entfallen. Diese Umsatzzahlen werden wir nun in absehbarer Zeit nicht mehr erreichen, was für die Stadt Boppard beträchtliche Steuer – und Abgabenausfälle mit sich bringen wird. Jetzt schon steht fest, dass wir allein die eingeplanten 10,6 Millionen € an Gewerbesteuer in diesem Jahr bei weitem nicht einnehmen werden. Sobald die Einnahmeausfälle sich eindeutiger beziffern lassen, werden wir einen Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 aufstellen müssen.

Unsere beiden Großbaustellen Karmelitergebäude und Freibad laufen nach Plan und bewegen sich im Kostenrahmen. Ob und welche Projekte wir in diesem Jahr wie geplant anfangen können, wird auch von entsprechenden Hilfestellungen von Bund und Land abhängen. Ich denke hierbei insbesondere an die notwendigen Erweiterungen unserer Kindertagesstätten, mit dem wir ein Ganztagsbetreuungsangebot mit Mittagessen für alle Kinder sicherstellen wollen. Ich denke auch an den überfälligen Neubau der Schulturnhalle für die Michael-Thonet-Grundschule. Wir warten ab, welche Konjunkturprogramme für Kommunen aufgelegt werden.

Es bleibt dabei: Wir achten einander und achten aufeinander. Bleiben Sie gesund.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Dr. Walter Bersch
Bürgermeister